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Europäisches Patent · EP4353836 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4353836
Anmeldenummer
EP24160473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2019
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
25.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
C12Q 1/6869 (2018.01)
Priorität
JP 2018086972 27.04.2018
JP 2018168288 07.09.2018
Abgezweigt von
EP19724948
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

KAO CORPORATION

Kao Corporation

14-10, Nihonbashi Kayabacho 1-chome Chuo-ku, Tokyo 103-8210, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUMURA, Shoji

Tochigi, 321-3497, JP

SATO, Hirayuki

Tochigi, 321-3497, JP

OTSUBO, Yuki

Tochigi, 321-3497, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.