WÄSCHEBEHANDLUNGSVORRICHTUNG MIT EINER TÜR
Europäisches Patent · EP4353897 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4353897
- Anmeldenummer
- EP24161401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2020
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- D06F 39/14 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190014064 01.02.2019KR 20190058238 17.05.2019KR 20190127998 15.10.2019
- Abgezweigt von
- EP20152188
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kwon, Yongwoo
08592 Seoul, KR
You, Jungsang
08592 Seoul, KR
Jin, Donghyun
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.