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Europäisches Patent · EP4353905 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4353905
Anmeldenummer
EP23202751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2023
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
18.06.2025
Schutz endet spätestens
09.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E01C 19/23 (2006.01)
E01C 19/48 (2006.01)
Priorität
DE 102022210852 14.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

BOMAG GmbH

Hellerwald, 56154 Boppard, DE

Erfinderin/Erfinder

Anheier, Thorsten

56154 Boppard, DE

Haubrich, Thomas

56154 Boppard, DE

Klein, Thomas

56154 Boppard, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.