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Europäisches Patent · EP4353928 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4353928
Anmeldenummer
EP23195653
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2023
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
05.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
E05B 59/00 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
G07C 9/00 (2020.01)
Priorität
DE 102022124507 23.09.2022
DE 102023119194 20.07.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Schulte-Schlagbaum Aktiengesellschaft

42553 Velbert, DE

Erfinderin/Erfinder

Bornhoff, Marco

58339 Breckerfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.