EINSATZMUTTER-EINFÜHRUNGSSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4353980 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4353980
- Anmeldenummer
- EP22828611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2022
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F16B 37/04 (2006.01)H01M 50/20 (2021.01)
- Priorität
- KR 20210081117 22.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2022/006909 13.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/270762 29.12.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AN, Ji-Myong
Daejeon 34122, KR
JEON, Byeong-Jun
Daejeon 34122, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.