DREHVENTIL
Europäisches Patent · EP4353999 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4353999
- Anmeldenummer
- EP22820185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2022
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16K 11/076 (2006.01)F16K 11/14 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)F16K 11/085 (2006.01)F16K 11/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021095072 07.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/022798 06.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/260006 15.12.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARUYAMA, Koichi
Kariya, Aichi 448-8650, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.