ÜBERWACHUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4354010 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4354010
- Anmeldenummer
- EP23184039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2023
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 15.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16P 3/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202022105448 U 28.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eder, Alexander
86928 Hofstetten, DE
Schmidinger, Kristian
73278 Schlierbach, DE
Späth, Kai
73265 Dettingen/Teck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.