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Europäisches Patent · EP4354209 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4354209
Anmeldenummer
EP23196172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2023
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
07.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G02C 1/04 (2006.01)
G02C 1/00 (2006.01)
A61F 9/02 (2006.01)
Priorität
DE 102022210819 13.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wolf, Martin

91522 Ansbach, DE

Kühnlein, Florian

90587 Veitsbronn, DE

Abel, Michael

90537 Feucht, DE

Schuss, Frederic

90419 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.