FÖRDERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4354246 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4354246
- Anmeldenummer
- EP22860810
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2022
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G05D 1/226 (2024.01)G05D 1/698 (2024.01)G05D 107/70 (2024.01)G05D 105/28 (2024.01)G05D 109/10 (2024.01)B65G 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021139173 27.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/002459 24.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/026512 02.03.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITAMURA Wataru
Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP
ITO Yasuhisa
Inuyama-shi, Aichi 484-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.