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Europäisches Patent · EP4354264 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4354264
Anmeldenummer
EP23202017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2023
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
05.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G06F 3/0362 (2013.01)
G06F 3/044 (2006.01)
B60K 35/10 (2024.01)
G06F 3/039 (2013.01)
Priorität
JP 2022165189 14.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

ALPS ALPINE CO., LTD.

Alps Alpine Co., Ltd.

1-7, Yukigaya-otsukamachi,, Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Amano, Takashi

Iwaki-city, Fukushima, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.