GLEICHSTROMSCHUTZSCHALTER
Europäisches Patent · EP4354480 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4354480
- Anmeldenummer
- EP21945025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2021
- Veröffentlicht
- 17.04.2024
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01H 9/46 (2006.01)H01H 73/18 (2006.01)H01H 9/34 (2006.01)H01H 9/36 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/021668 08.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/259347 15.12.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2026
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUMURA, Kohei
Tokyo 100-8310, JP
SASAKI, Hiroshi
Tokyo 100-8310, JP
NAKATA, Tomohiro
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.