ANTENNENELEMENT UND ANTENNENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4354656 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4354656
Anmeldenummer
EP23194361
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2023
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
29.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H01Q 1/36 (2006.01)
H01Q 5/364 (2015.01)
H01Q 9/04 (2006.01)
Priorität
JP 2022164174 12.10.2022
JP 2022164177 12.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SENOO, Takuma

Tokyo, 150-0043, JP

TOYAO, Hiroshi

Tokyo, 150-0043, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.