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Europäisches Patent · EP4354828 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4354828
Anmeldenummer
EP22200630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2022
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
09.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H04L 61/4541 (2022.01)
H04L 67/51 (2022.01)
H04W 76/10 (2018.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Solutions and Networks Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

Hoffmann, Klaus

80995 Munich, DE

Thiebaut, Laurent

92160 Antony, FR

Singh, Shubhranshu

64342 Seeheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.