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Europäisches Patent · EP4355054 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4355054
Anmeldenummer
EP24160453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2019
Veröffentlicht
17.04.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
18.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G06F 3/041 (2006.01)
G06F 9/30 (2018.01)
H10K 50/844 (2023.01)
H10K 59/40 (2023.01)
Abgezweigt von
EP19942005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

BOE Technology Group Co., Ltd.

No. 10 Jiuxianqiao Rd. Chaoyang District, Beijing 100015, CN

Erfinderin/Erfinder

Shi, Yongxiang

Beijing, 100176, CN

Tsai, Paoming

Beijing, 100176, CN

Shi, Shiming

Beijing, 100176, CN

Bu, Dejun

Beijing, 100176, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.