ELEKTRISCHE ZIGARETTE
Europäisches Patent · EP4355153 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4355153
- Anmeldenummer
- EP21732060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2021
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 26.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/51 (2020.01)A24F 40/90 (2020.01)A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/60 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/065981 14.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/254967 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 28.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2025
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.