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Europäisches Patent · EP4355184 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4355184
Anmeldenummer
EP21734314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2021
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
14.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A47L 9/02 (2006.01)
A47L 9/28 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/066162 15.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/262961 22.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aktiebolaget Electrolux

AKTIEBOLAGET ELECTROLUX

S:t Göransgatan 143, 105 45 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

VÁMOS, Tamás

105 45 Stockholm, SE

VIKSTRÖM, Leif

105 45 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.