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Europäisches Patent · EP4355221 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4355221
Anmeldenummer
EP22737423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2022
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
16.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61B 10/00 (2006.01)
A61B 10/02 (2006.01)
A61F 13/38 (2006.01)
Priorität
DE 202021103298 U 18.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/066628 17.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/263671 22.12.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIESTER, Markus

65193 Wiesbaden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.