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Europäisches Patent · EP4355275 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4355275
Anmeldenummer
EP22731383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2022
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
19.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61F 2/966 (2013.01)
Priorität
US 202163210410 P 14.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/030267 20.05.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/265810 22.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOGANATHAN, Siddharth

Santa Clara, California 95050, US

OLDFORD, Beth

Kalamazoo, Michigan 49002, US

LU, Jeffrey

Kalamazoo, Michigan 49002, US

CHANDRASEKARAN, Rajan

Kalamazoo, Michigan 49002, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.