SITZBEZUGBEFESTIGUNG
Europäisches Patent · EP4355615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4355615
- Anmeldenummer
- EP22777543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2022
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 11/00 (2006.01)B60N 2/58 (2006.01)B60N 2/07 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)B60N 2/60 (2006.01)B29C 44/56 (2006.01)B60N 2/70 (2006.01)
- Priorität
- US 202163252723 P 06.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/075741 31.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/059966 13.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOIGT, Paul Joseph
Waterdown, Ontario L0R 2H3, CA
KHEIL, Victor Horst
Kitchener, Ontario N2C 2N1, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.