HALTEHÜLSE MIT VERDREHSICHERUNG
Europäisches Patent · EP4355959 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4355959
- Anmeldenummer
- EP22733819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2022
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/28 (2006.01)F16B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202117304263 17.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/031735 01.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/265855 22.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WELLS, Corey
Peoria, Illinois 61615, US
SERRURIER, Douglas C.
Morton, Illinois 61550, US
JURA, Jason
Peoria, Illinois 61615, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.