TROMMELBREMSE
Europäisches Patent · EP4356018 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4356018
- Anmeldenummer
- EP22732538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2022
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16D 51/14 (2006.01)F16D 65/22 (2006.01)F16D 65/52 (2006.01)B60T 1/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021115785 18.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/065867 10.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/263324 22.12.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IRASCHKO, Johann
85301 Schweitenkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.