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Europäisches Patent · EP4356055 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4356055
Anmeldenummer
EP22754318
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2022
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
26.02.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 3/06 (2006.01)
F26B 13/16 (2006.01)
F26B 21/02 (2006.01)
F26B 25/16 (2006.01)
Priorität
US 202163224558 P 22.07.2021
US 202217749745 20.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/069911 15.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/001712 26.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  3. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GERRY, JR., Stanley M.

Gray, ME 04039, US

SKAWSKI, Jan

Portland, ME 04101, US

STAPLES, Douglas B.

Biddeford, ME 04005, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.