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Europäisches Patent · EP4356180 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4356180
- Anmeldenummer
- EP22761702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2022
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G02B 27/00 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)
- Priorität
- US 202163230625 P 06.08.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/038949 29.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/014617 09.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SLUPEIKS, Jason L
Cupertino, CA 95014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.