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Europäisches Patent · EP4356485 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4356485
Anmeldenummer
EP22735347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2022
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
08.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H01R 13/443 (2006.01)
H01R 13/187 (2006.01)
Priorität
DE 102021115707 17.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/065682 09.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/263283 22.12.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GÖRL, Ann-Kathrin

74251 Lehrensteinsfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.