ACTIVE NOISE CONTROL KLASSIFIKATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4356622 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4356622
- Anmeldenummer
- EP23776664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2023
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04R 1/10 (2006.01)G10K 11/178 (2006.01)
- Priorität
- EP 22198999 30.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/077053 29.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/038216 22.02.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOLLENZ, Ludwig
2120 Wolkersdorf, AT
PERKMANN, Michael
1100 Wien, AT
WÖHRER, Daniel
3003 Gablitz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.