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Europäisches Patent · EP4356687 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4356687
Anmeldenummer
EP22803087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2022
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
09.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H05B 3/34 (2006.01)
Priorität
GB 202108525 15.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/SG2022/050400 10.06.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/265576 22.12.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE SILVA H.L., Tharaka

Battaramulla, LK

PERERA, M. Chammika

Battaramulla, LK

CHANDRASIRI, Maduka

Battaramulla, LK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.