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Europäisches Patent · EP4356771 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4356771
Anmeldenummer
EP23203949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2023
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
16.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A41D 19/015 (2006.01)
A41D 31/26 (2019.01)
D04B 1/28 (2006.01)
Priorität
JP 2022168126 20.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Showa Glove Co.

565, Tohori Himeji-shi, Hyogo 670-0802, JP

Erfinderin/Erfinder

YONEMITSU, Hosei

Himeji-shi, 670-0802, JP

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