MITTELSOHLE MIT LICHTEM FREIRAUM
Europäisches Patent · EP4356776 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4356776
- Anmeldenummer
- EP24160498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2021
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A43B 13/12 (2006.01)A43B 13/18 (2006.01)A43B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 782020 23.01.2020
- Abgezweigt von
- EP21701736
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2026
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.