LUFTDICHTE STRUKTUR FÜR EINE LUFTDICHTE PULVERBOX
Europäisches Patent · EP4356779 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4356779
- Anmeldenummer
- EP22882440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2022
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 26.03.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 33/22 (2006.01)A45D 33/34 (2006.01)
- Priorität
- CN 202122500720 U 18.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/115319 27.08.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/065821 27.04.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Haiying
Kunshan, Jiangsu 215301, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.