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Europäisches Patent · EP4356785 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4356785
Anmeldenummer
EP23202164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2023
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
05.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A46B 9/02 (2006.01)
Priorität
DE 102022127880 21.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NESPOLI, Alessandro

22100 Como CO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.