TEXTILMASKENSYSTEME

Europäisches Patent · EP4356946 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4356946
Anmeldenummer
EP23212110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2012
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
11.07.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
A61M 16/08 (2006.01)
Priorität
US 201161457935 P 12.07.2011
Abgezweigt von
EP20171658
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROMAGNOLI, Jose Ignacio

Bella Vista, NSW 2153, AU

LOMBARDO, Julian Ross

Bella Vista, NSW 2153, AU

DUNN, Jessica Lea

Bella Vista, NSW 2153, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.