FILTERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4357000 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4357000
- Anmeldenummer
- EP24151211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2022
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 18.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B01D 29/15 (2006.01)B01D 35/147 (2006.01)B01D 35/153 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021002511 12.05.2021
- Abgezweigt von
- EP22170189
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 20.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2024
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sakraschinsky, Michael
66386 St. Ingbert, DE
Röder, Dirk
66123 Saarbrücken, DE
Braune, Martin Rudi
66130 Brebach-Fechingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.