BRENNBARES GAS
Europäisches Patent · EP4357061 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4357061
- Anmeldenummer
- EP23835143
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2023
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B23K 7/10 (2006.01)C10L 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022110098 08.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/017490 09.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/009602 11.01.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
UEHA, Hisato
Osaka-shi, Osaka 530-0047, JP
KITA, Norihito
Osaka-shi, Osaka 530-0047, JP
YOSHIDA, Kazuhiro
Osaka-shi, Osaka 530-0047, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.