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Europäisches Patent · EP4357084 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357084
Anmeldenummer
EP24162350
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2017
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
26.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B25J 9/04 (2006.01)
B25J 9/10 (2006.01)
B25J 9/12 (2006.01)
Priorität
DE 102016118785 04.10.2016
Abgezweigt von
EP17751045
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Logemann, Torsten

26215 Wiefelstede, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.