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Europäisches Patent · EP4357154 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357154
Anmeldenummer
EP23202654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2023
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
15.01.2025
Schutz endet spätestens
09.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60C 1/00 (2006.01)
B60C 11/00 (2006.01)
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/13 (2006.01)
Priorität
JP 2022167822 19.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  2. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

MUKOGUCHI, Daiki

Kobe-shi, 651-0072, JP

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