FALTBARER BEHÄLTERHALTER FÜR EINEN PAPIERSACK

Europäisches Patent · EP4357263 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357263
Anmeldenummer
EP23195237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2023
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
03.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B65D 5/50 (2006.01)
B65D 71/40 (2006.01)
B65D 81/05 (2006.01)
Priorität
EE 202200030 U 19.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Vilesova, Larissa

13516 Tallinn, EE

Erfinderin/Erfinder

Vilesov, Nikolay

13516 Tallinn, EE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.