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Europäisches Patent · EP4357474 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4357474
- Anmeldenummer
- EP22935160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C22C 29/08 (2006.01)C22C 1/05 (2023.01)B22F 5/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/015577 29.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/188012 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Sumitomo Electric Hardmetal Corp.
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
Erfinderin/Erfinder
ISHIDA, Tomoyuki
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
TANAKA, Yuki
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
HIROSE, Kazuhiro
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.