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Europäisches Patent · EP4357500 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357500
Anmeldenummer
EP23202184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2023
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
19.03.2025
Schutz endet spätestens
05.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
D04B 1/12 (2006.01)
D04B 1/20 (2006.01)
D04B 1/28 (2006.01)
Priorität
JP 2022168127 20.10.2022
JP 2023096758 13.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  2. 19.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YONEMITSU, Hosei

Himeji-shi, 670-0802, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.