ANTRIEBSSYSTEM EINER WASCHMASCHINE

Europäisches Patent · EP4357509 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357509
Anmeldenummer
EP23179127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2023
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
13.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
D06F 37/30 (2020.01)
H02K 7/14 (2006.01)
H02K 21/02 (2006.01)
D06F 37/36 (2006.01)
H02K 21/24 (2006.01)
Priorität
KR 20220136367 21.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

HA, Hyeonho

Seoul, KR

KANG, Joohang

Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.