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Europäisches Patent · EP4357510 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357510
Anmeldenummer
EP23189429
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2023
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
05.02.2025
Schutz endet spätestens
02.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
D06F 37/36 (2006.01)
Priorität
KR 20220136388 21.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

  2. 05.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

KANG, Joohang

08592 Seoul, KR

AHN, Youngchan

08592 Seoul, KR

LEE, Junggu

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.