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Europäisches Patent · EP4357528 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357528
Anmeldenummer
EP23171721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2023
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
22.01.2025
Schutz endet spätestens
03.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E01F 15/14 (2006.01)
E01F 13/02 (2006.01)
Priorität
KR 20220136906 21.10.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  2. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Jang, Jeong Eun

Ogeum-dong 9-1 / Macheon-ro 17-gil Songpa-gu, Seoul 05723, KR

Erfinderin/Erfinder

Jang, Jeong Eun

Seoul 05723, KR

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