KEHRMASCHINE

Europäisches Patent · EP4357530 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357530
Anmeldenummer
EP23000140
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2023
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
12.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E01H 1/05 (2006.01)
Priorität
DE 202022002246 U 15.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

bema GmbH Maschinenfabrik

Recker Straße 16, 49599 Voltlage-Weese, DE

Erfinderin/Erfinder

Barlage, Wilfried

49626 Berge, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.