ABSPANNPLATTE MIT EINGESCHRAUBTEN GEWINDESTÄBEN

Europäisches Patent · EP4357533 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357533
Anmeldenummer
EP22203126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2022
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
20.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
E02D 5/80 (2006.01)
E02D 27/50 (2006.01)
E04H 12/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Spinnanker GmbH

Grossmarktstrasse 7, 1230 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Okonek, Peter

2372 Grießhübl, AT

Guerra, Luca

3003 Gablitz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.