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Europäisches Patent · EP4357540 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357540
Anmeldenummer
EP24157091
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2020
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
18.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E02F 3/76 (2006.01)
E02F 3/96 (2006.01)
E02F 9/02 (2006.01)
Priorität
US 201962820447 P 19.03.2019
Abgezweigt von
EP20717540
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

DOOSAN BOBCAT NORTH AMERICA, INC.

Doosan Bobcat North America, Inc.

250 East Beaton Drive, West Fargo, ND 58078, US

Erfinderin/Erfinder

VASICEK, Bohuslav

18200 Prague, CZ

MASA, Martin

263-01 Dobris, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.