TOLERANZAUSGLEICHSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4357627 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4357627
- Anmeldenummer
- EP24162331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2022
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/02 (2006.01)F16B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021107048 22.03.2021DE 102021116374 24.06.2021DE 102022105689 10.03.2022
- Abgezweigt von
- EP22162996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Witte Automotive GmbH
42551 Velbert, DE
Erfinderin/Erfinder
BENTE, Jan Christian
45549 Sprockhövel, DE
GONZALEZ LOSA, Jose Luis
45257 Essen, DE
WEINBERGER, Philip
45239 Essen, DE
LEMKE, Sven
45134 Essen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.