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Europäisches Patent · EP4357636 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357636
Anmeldenummer
EP21945870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2021
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
13.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16F 9/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/022436 14.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/264190 22.12.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Somic Management Holdings Inc.

SOMIC MANAGEMENT HOLDINGS INC.

34-6, Honjo 1-chome, Sumida-ku, Tokyo 130-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

TANAKA Katsumi

Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

OZAKI Keigo

Brewer, Maine 04412, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.