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Europäisches Patent · EP4357651 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357651
Anmeldenummer
EP23197636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2023
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
14.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F16K 15/02 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
E05F 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 102022210953 17.10.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

GEZE GmbH

Reinhold-Vöster-Straße 21-29, 71229 Leonberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Engels, Jaspar

34431 Marsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.