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Europäisches Patent · EP4357790 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4357790
Anmeldenummer
EP23210799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2019
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
04.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G01P 5/26 (2006.01)
A61B 5/0245 (2006.01)
A61B 5/026 (2006.01)
Priorität
JP 2018083222 24.04.2018
JP 2018198647 22.10.2018
Abgezweigt von
EP19793790
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

SONY GROUP CORPORATION

Sony Group Corporation

1-7-1, Konan Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

WAKITA, Yoshihiro

Tokyo, 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.