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Europäisches Patent · EP4358107 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4358107
- Anmeldenummer
- EP24161942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2019
- Veröffentlicht
- 24.04.2024
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H01H 39/00 (2006.01)H01H 9/44 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018186906 01.10.2018
- Abgezweigt von
- EP19868797
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fukuda, Yoshihisa
Osaka, 540-6207, JP
Kinoshita, Kazuhisa
Osaka, 540-6207, PK
Kimoto, Shinya
Osaka, 540-6207, JP
Kanematsu, Kenji
Osaka, 540-6207, JP
Nakamura, Masato
Osaka, 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.