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Europäisches Patent · EP4358137 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4358137
Anmeldenummer
EP22946032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2022
Veröffentlicht
24.04.2024
Erteilt
13.08.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11C 11/408 (2006.01)
H10B 12/00 (2023.01)
Priorität
CN 202211070194 02.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/124056 09.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2024/045264 07.03.2024
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  3. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Qilong

Hefei City, Anhui Province 230601, CN

LIU, Chih-Cheng

Hefei City, Anhui Province 230601, CN

LEE, Tzung-Han

Hefei City, Anhui Province 230601, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.